Verbraucherschutzreform VR China

Seit kurzem ist ein reformiertes Verbraucherschutzgesetzes in Kraft. Parallele wirksam werdende Anwendungsrichtlinien und Verwaltungsvorschriften ergänzen die umfangreichen Schutzbestimmungen. Besonders im Bereich E-Commerce und Datenschutz ist ein höheres Schutzniveau vorgesehen. 

Verstärkt werden Verkäufer, Werbeanbieter und Online-Händler in die Pflicht genommen. Es gibt fortan ein allgemeines Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen ebenso wie ein landesweites Rückrufsystem für defekte Produkte. Das Gesetz bekräftigt darüber hinaus die Tendenz zum Schutz persönlicher Daten und lässt Sammelklagen von Verbraucherschutzorganisationen zu.

Mit der Reform wird deutlich, dass der chinesische Bürger stärker als Konsument und Marktteilnehmer wahrgenommen wird. In der Vergangenheit kam es gerade im Nahrungsmittelbereich zu zahlreichen Skandalen mit Todesfolgen. Das ohnehin geringe Vertrauen der Verbraucher in die heimischen Produkte wurde dadurch nachhaltig erschüttert. Für die geplante Steigerung des Inlandskonsums war dies ein wesentliches Hemmnis. Das neue Gesetz legt eine wichtige Grundlage zur Beseitigung dieses Hemmnisses. Eine Grundlage auch für den chinesischen Bürger als Individuum. Und nicht zuletzt für einen Markt, der erst am Anfang seiner Entwicklung steht.